Darüber diskutierten am Dienstag der Verteidigungspolitiker und FDP-Bundestagsabgeordnete Nils Gründer sowie die Europakandidaten Niklas Pfeiffer (Neumarkt), Lina Braun (Augsburg) und Daniel Pestner (Regensburg) im Johanneszentrum. Gemeinsam debattierten sie über die Bedeutung einer europäischen Armee und mögliche positive Auswirkungen auf die Sicherheit auch in Bayern.
Nils Gründer betonte: „In diesen Zeiten wird es immer klarer, dass wir eine konsequente europäische Sicherheitsarchitektur brauchen.“ Niklas Pfeiffer ergänzte mit Überzeugung: „Das Vorhaben einer EU-Armee ist schwierig in der Umsetzung, doch es würde für alle Länder der EU-Vorteile bringen.“
Der Austausch war lebendig und geprägt von vielen Fragen politisch interessierter Bürgerinnen und Bürger. Nach den kurzen Einleitungen haben die FDP-Politiker mehr als 1,5 Stunden die Fragen von Bürgerinnen und Bürgern beantwortet. Nils Gründer erklärte zum Ende: „Wichtig war es uns aufzuzeigen, dass eine gemeinsame Europäische Armee nicht nur Sicherheit im militärischen Sinne bringt, sondern auch Stabilität im wirtschaftlichen Bereich fördert.“ Die Veranstaltung war ein weiteres Beispiel dafür, wie engagierte Politiker und Bürger gemeinsam an der Gestaltung unserer Zukunft arbeiten.
Zu einem denkwürdigen Abend hatte der Kreisverband der Freien Demokraten die Mitglieder der ukrainischen Gemeinde Neumarkt eingeladen. Gastgeber war der Neumarkter Bundestagsabgeordnete Nils Gründer, in dessen Wahlkreisbüro gemeinsam die erschütternde und ergreifende Dokumentation „20 Tage in Mariupol“ angeschaut wurde, um anschließend einen Dialog zwischen den Mitgliedern der FDP und ukrainischen Flüchtlingen zu führen. Auch Ina (den Nachnamen sollen wir nicht erwähnen) aus Mariupol war anwesend, die im Zeitraum der Dokumentation die Schrecken dieses Krieges in Mariupol selbst erleben durfte. Weitere ukrainische Teilnehmer kamen aus Bachmut, Sumy, Odessa und Charkiw, alles Städte, die durch russische Luftangriffe und Drohnenangriffe der russischen Föderation schwer zerstört wurden.
In seiner Begrüßungsrede erinnerte Sascha Renner, Kreisvorsitzender der FDP Neumarkt, daran, dass der völkerrechtswidrige Angriffskrieg der russischen Föderation bereits mehr als zwei Jahre andauert und in dieser Dokumentation nur ein sehr kleiner Ausschnitt der Wirklichkeit eines Krieges für die Zivilbevölkerung gezeigt wird. Er sagte an die ukrainischen Gäste gerichtet, „Wir sind Ihnen für Ihr Kommen sehr dankbar, da wir sehr gut wissen, dass viele unter Ihnen die Schrecken des Krieges am eigenen Leib zu spüren bekommen haben und diese Dokumentation für Sie nicht leicht anzusehen ist“.
Schon kurz nach Beginn des Filmes kehrt im Raum Stille ein. Bereits die ersten Eindrücke des grausamen Krieges führen zu blankem Entsetzen, das während der ganzen Dokumentation anhält. Als die Bilder der durch die russische Luftwaffe zerstörten Kinderklinik mit vielen Kindern und Schwangeren unter den Opfern gezeigt werden, müssen viele ihre Blicke weg vom Bildschirm richten, weil sie die grausamen Kriegsverbrechen der russischen Armee nicht ertragen können. Man spürt förmlich im Raum ein überwältigendes Mitgefühl mit den ukrainischen Opfern und gleichzeitig ist niemand in der Lage ein Wort zu sagen beim Anblick der zivilen Opfer von Mariupol.
Nach Ende des Films liegt das Schweigen weiter bleischwer im Raum bis der Bundestagsabgeordnete Nils Gründer mit passenden Worten die Stille beenden kann. „Die verstörenden Bilder dieser Dokumentation und die furchtbaren Erlebnisse der Ukrainer mahnen uns zur Verantwortung für diese Menschen. Wir stehen weiter zur Hilfe der Kriegsflüchtlinge und zur Unterstützung der Ukraine zur Selbstverteidigung gegen den russischen Angriffskrieg“, sagte Nils Gründer, der auch Mitglied im Verteidigungsausschuss des deutschen Bundestages ist.
Ina aus Mariupol sucht das Gespräch mit Nils Gründer und bedankt sich bei den Bürgern im Landkreis Neumarkt und den Freien Demokraten für die Solidarität mit der Ukraine. Sie erzählt, wie sie mit Ihren Kindern im Keller ihres Wohnhauses während der fortwährenden Luftangriffe ausharren musste, nicht wissend wie es für sie und Ihre Familie weitergehen wird. Letztlich überzeugt sie ein Bekannter, die Hölle von Mariupol mit einem Wagen über einen Fluchtkorridor des internationalen Roten Kreuzes Richtung Dnipropetrowsk zu verlassen. Sie kann sich nicht einmal von ihrem Vater verabschieden, so dass sie erst später von ihrer Mutter, der die Flucht auch gelingt, erfährt, dass ihr Vater in Mariupol erfroren ist und er nach der Zerstörung des Wohngebäudes in einem Grünstreifen neben dem Haus beerdigt werden musste.
Ina lebt heute mit ihren zwei Kindern im Landkreis Neumarkt und arbeitet als Verkäuferin in einem Geschäft. Ihre Abschlussworte an die Neumarkter waren „Bitte vergessen Sie uns nicht, bitte vergessen Sie nicht das Schicksal des ukrainischen Volkes, das sich unverschuldet im Würgegriff der russischen Föderation befindet“.
Sascha Renner bei der Begrüßung, Foto: Claus SchweinheimIna aus Mariupol und MdB Nils Gründer, Foto: Claus Schweinheim
Für den Landkreis Neumarkt zählt das Klinikum zu den wichtigsten Einrichtungen der Region. Jeder Bürger und auch politisch Handelnde unterstützt die großen Investitionen der letzten Jahre in die Gebäudeinfra-struktur unter dem Landrat Willibald Gailler, aber auch jeder fragt nach einer Lösung der aktuellen Personal-probleme am Klinikum.
Die Personalprobleme, insbesondere in den Pflegeberufen, sind kein landkreisspezifisches Problem, son-dern führen bundesweit zu Engpässen an den Krankenhäusern. Immer mehr Arbeit wird auf eine immer klei-ner werdende Belegschaft verteilt, was wiederum zu höheren Krankenständen und auch Kündigungen bei den Pflegekräften führt. „Um aus dieser negativen Personalspirale herauszukommen und die Personalprob-leme am Klinikum Neumarkt zu lösen sollte der Landkreis neue Wege gehen“, fordert der Kreisrat Sascha Renner.
Hierbei hat der Landkreis Neumarkt alle Möglichkeiten in der Hand und könnte dabei auf die „Job-Turbo-Initiative“ der Bundesregierung zurückgreifen, um Ukrainerinnen und Ukrainer schnell in Arbeit bringen. Bisher haben nur 15 Prozent der erwerbsfähigen Ukrainerinnen und Ukrainer in Deutschland einen Job. Hier sieht Renner, der auch graduierter Volkswirt ist, besonders im Kreis Neumarkt gute Möglichkeiten. Im Landkreis Neumarkt wird durch das Landkreisamt eine hervorragende Arbeit bei der Integration geleistet, darüber hin-aus gibt es eine enge Vernetzung zwischen dem Landratsamt, den ehrenamtlichen Hilfsorganisationen und der ukrainischen Gemeinde. In enger Verzahnung zwischen Klinikum, Landratsamt, Jobcenter und ukrainischen Hilfsorganisationen und der ukrainischen Gemeinde sollten gezielt Menschen für den Pflegeberuf am Klinikum angesprochen werden.
Sowohl für das Klinikum Neumarkt, als auch für die Geflüchteten im Landkreis, ist die Job-Turbo-Initiative eine Chance und mit Vorteilen verbunden. Die Integrationsverläufe der Ukrainer können stark beschleunigt werden, damit sie schneller in die Lage gebracht werden können, selbst für ihren Lebensunterhalt zu sorgen und ihre berufliche Zukunft gestalten zu können. Der weiterführende Spracherwerb soll dann berufsbeglei-tend in Berufssprachkursen erfolgen. Neu ab Ende Januar sind spezielle Job-Berufssprachkurse direkt in den Unternehmen, die in den Berufsalltag integriert werden können. Der Arbeitgeber, hier das Klinikum Neu-markt, würde besondere Förderung durch das Jobcenter erhalten.
„Der Gedankenfehler bei diesen Initiativen ist, dass der erforderliche Startimpuls in der Konzeption immer fehlt und genau hier sehe ich beim Landkreis Neumarkt einen großen Vorteil, den es im Sinne des Klinikums zu nutzen gilt“, sagte Kreisrat Renner, der auch Kreisvorsitzender der Freien Demokraten im Landkreis Neu-markt ist und ergänzte, „wenn unser Landrat im Zusammenspiel mit seinen Mitarbeitern für Integration, den Verantwortlichen von Klinikum und des Job-Center, den ukrainischen Hilfsorganisationen und Vertretern der ukrainischen Gemeinde einen runden Tische bildet, kann von diesem dieser Startimpuls ausgehen, der ukrainische Flüchtlinge in die Pflegeberufe am Klinikum bringt“.
Der Neumarkter Bundestagsabgeordnete Nils Gründer hat sich am Mittwoch zum Austausch im Neumarkter Rathaus mit Oberbürgermeister Markus Ochsenkühn getroffen. Im Gespräch über die zukünftigen Herausforderungen Neumarkts wurde insbesondere die Rolle des Mittelstandes für die Erhaltung des Wohlstands in der Region besprochen. Dazu sagte Gründer: „Der Neumarkter Mittelstand ist das Fundament unseres wirtschaftlichen Erfolges in Neumarkt. Nur durch Bürokratieabbau und zielgerichtete Maßnahmen sichern wir auch in der Zukunft Wohlstand und Wachstum. Dabei ist die Kooperation der Bundespolitik und der Kommunalpolitik besonders wichtig. Ich bin froh, gemeinsam mit Markus Ochsenkühn daran zu arbeiten und einen guten Ansprechpartner im Rathaus zu haben.“
Wie die Presse berichtete, soll eine geplante Mühlgebührenerhöhung im Kreis Neumarkt durch den ab 2024 für Abfall neuen CO2-Preis begründet werden. Der Kreisrat und Volkswirt Sascha Renner von den Freien Demokraten hat mal genau nachgerechnet und mahnt zu Transparenz und Verhältnismäßigkeit.
Ab dem 01.01.2024 wird erstmals ein CO2-Preis in Höhe von 40,00 Euro pro Tonne für Abfall fällig. Aktuell wird berichtet, dass damit eine Erhöhung von 20% der Müllgebühren für den Kreis Neumarkt begründet werden könnte. Für einem durchschnittlichen Haushalt im Landkreis Neumarkt mit einer üblichen 60l Mülltonne entspräche eine solche Erhöhung einem Betrag von 16,20€ pro Jahr. In Neumarkt werden Mülltonnen alle zwei Wochen geleert, so dass pro Haushalt 26-mal im Jahr relevant CO2 anfällt, dass unter die neue CO2 -Preisregelung fällt. Geht man konservativ von einem fossilen CO2-Anteil von etwa 50% der Müllmenge aus und sieht, dass im Durchschnitt eine 60l-Mülltonne etwa 20kg Müll enthält, so könnte man damit bestenfalls eine Erhöhung von 10,40€ begründen. Den Wert von etwa 50% des gesamten Kohlenstoffs fossilen Ursprungs bezieht Renner aus dem Bericht zum CO2-Monitoring aus der Müllverbrennung. Dieser wurde veröffentlicht durch den Verband der Betreiber Schweizerischer Abfallverwertungsanlagen (VBSA) und kann auf deren Homepage öffentlich eingesehen werden.
Im Interesse der Glaubwürdigkeit unseres Landkreises wünscht sich Kreisrat Renner eine ausreichende Transparenz und Verhältnismäßigkeit bei einer Erhöhung der Abfallgebühren. „Wenn jedoch 1/3 einer Gebührenerhöhung eben nicht auf den neuen CO2-Preis zurückzuführen wäre, dann muss man dem Bürger auch diese zusätzlichen Kosten erklären oder man begnügt sich bei einer geplanten Erhöhung der Müllgebühren auf die tatsächlichen Mehrkosten aus dem neuen CO2-Preis“, fordert Renner, der auch Kreisvorsitzender der Freien Demokraten im Landkreis Neumarkt ist.
Bereits im vergangenen November beschloss der Deutsche Bundestag auf Initiative von Bundesfinanzminister Christian Lindner das Wachstumschancengesetz. Darin vorgesehen sind Steuerentlastungen für Unternehmen, Anreize für Investitionen und der Abbau von Steuerbürokratie. Doch diese Entlastungen kommen bei den Unternehmen in Neumarkt bisher nicht an. Für das Inkrafttreten war auch die Zustimmung des Bundesrats notwendig, wo die unionsgeführten Bundesländer seither blockieren. Auch dem Kompromiss aus dem Vermittlungsausschuss, der mit CDU und CSU ausverhandelt wurde, verweigerte die Union letztendlich ihre Zustimmung. Der FDP-Abgeordnete Nils Gründer aus Neumarkt zeigt sich darüber enttäuscht: „Bei jeder Gelegenheit fordern CDU/CSU Steuerentlastungen und Bürokratieabbau. Wenn es aber zum Schwur kommt, blocken sie aus reiner Parteitaktik und auf dem Rücken unserer Unternehmen genau das.“ Die Klagen aus der Wirtschaft – auch aus der Region – über die hohe Unternehmenssteuer- und Bürokratielast seien unmissverständlich. „Dieses Verhalten der Union ist auch ein Schlag ins Gesicht unserer heimischen Betriebe in Neumarkt“, so Gründer. „Vom Selbständigen über den Mittelstand bis zum Großunternehmen würden alle profitieren.“
Am Freitag stand das Wachstumschancengesetz im Bundestag erneut zur Abstimmung. Wieder votierte die Unionsfraktion dagegen, unter anderem auch die heimische Abgeordnete Susanne Hierl (CSU). FDP-Abgeordneter Nils Gründer hat dafür kein Verständnis: „Die Lage in unserem Land ist ernst, die wirtschaftlichen Herausforderungen sind groß. Deutschland muss eine echte Wirtschaftswende gelingen.“ Das Wachstumschancengesetz sei hier ein erster wichtiger Baustein, weitere müssten folgen. „Die Union darf die Unternehmen im Neumarkt und in ganz Deutschland nicht weiter im Stich lassen.“ Seine Hoffnung liege auf dem 22. März. Dann wird der Bundesrat erneut über das Wachstumschancengesetz abstimmen. Nils Gründer appelliert an CDU und CSU, umzudenken und ihre Blockade aufzuheben.
„Die digitale Infrastruktur in Amberg und Neumarkt bekommt mit mehr als 16 Millionen Euro Fördermitteln einen neuen Anstoß, dank des FDP-Wahlkreisabgeordneten Nils Gründer. Diese Summe ist das Ergebnis intensiver Bemühungen, die Bedeutung des schnellen Internets für die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises auf die Agenda zu setzen und die Notwendigkeit einer robusten digitalen Infrastruktur zu unterstreichen. „Schnelles Internet muss der Standard werden in unseren Gemeinden,“ betont Nils Gründer. „Es geht um Chancengleichheit in Bildung und Wirtschaft, Zugang zu digitalen Gesundheitsleistungen und der Stärkung unseres lokalen Gewerbes. Diese Fördermittel sind ein entscheidender Schritt, um sicherzustellen, dass jeder Einzelne in Amberg und Neumarkt von der Digitalisierung profitiert.“ Die bereitgestellten Fördermittel werden gezielt für den Ausbau des Breitbandnetzes verwendet, um eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet sicherzustellen. Ziel ist es, sowohl in städtischen als auch in ländlichen Gebieten des Wahlkreises die digitale Kluft zu schließen und die Lebensqualität zu verbessern. Die Vergabe der Fördermittel ist ein klares Signal an die Bürgerinnen und Bürger in Amberg und Neumarkt, dass ihre Bedürfnisse gehört und ernst genommen werden. Der Abgeordnete Gründer sichert weiter zu: „Ich werde weiterhin mit aller Kraft unser Amberg und Neumarkt auf Bundesebenen vertreten und dafür sorgen, dass die notwendigen Ressourcen bereitgestellt werden, um den digitalen Wandel voranzutreiben. „
„Besonders jetzt – in den Wochen vor Weihnachten, wo wir alle noch enger zusammenrücken – ist es wichtig, Solidarität mit denen zu bekunden, die Demokratie und Freiheit verteidigen.“ So umschreibt der Neumarkter FDP-Abgeordnete Nils Gründer den Hintergrund der am Sonntag von ihm initiierten Demonstration. Der Verteidigungspolitiker weiter: „Ich habe mich gefreut, ungefähr 80 Mitbürgerinnen und Mitbürger zur Demonstration begrüßen zu dürfen. Ebenso möchte ich mich bei Dennis Forster von der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und Kateryna Matey vom Ukrainian Security and Cooperation Center in Germany für ihre Unterstützung bedanken! Gemeinsam stehen wir an der Seite der Opfer von Krieg und Terror in Israel und der Ukraine! An Weihnachten sollten wir uns besinnen, dass unsere Demokratie und Freiheit nicht selbstverständlich sind.“
Bei einem Besuch des Kommandos Spezialkräfte (KSK) in Calw bei Stuttgart stellte der Neumarkter FDP-Bundestagsabgeordnete Nils Gründer die herausragende Bedeutung des Kommandos für die deutsche Verteidigung heraus. „Ohne das KSK wären viele Szenarien schlechter ausgegangen. Beispielsweise beim Abzug auf Afghanistan hätten weniger Deutsche Staatsbürger evakuiert werden können. Das Kommando leistet hier zentrale Arbeit für unseren Schutz im Ausland.“ Der Verteidigungspolitiker weiter: „Das KSK hatte in den letzten Jahren sehr viel mit schlechter Publicity und Skandalen zu kämpfen, aber die Aufarbeitung ist sehr gut geraten. Mit der heutigen Transparenz und Offenheit geht man neue Schritte. Daher ist es höchste Zeit, nun wieder die Leistungen dieser Einheit anzuerkennen!“
Für den Neumarkter FDP-Bundestagsabgeordneten Nils Gründer ging es letzte Woche in das baden-württembergische Aichhalden, um sich dort die Pferdetherapie für psychisch Einsatzversehrte der Bundeswehr anzusehen. „Innovative Therapieformen sollten zur Behandlung Posttraumatischer Belastungsstörungen (PTBS) ebenso zum Einsatz kommen wie konventionelle Maßnahmen. Die Pferdetherapie ist hierfür ein gutes Beispiel. An der Seite der Pferde lernen die Versehrten Schritt für Schritt zur Ruhe zu kommen. Ich freue mich, einen Einblick in diese Herangehensweise bekommen zu haben.“
