Über 40 interessierte Neumarkter waren einer Einladung zur Podiumsdiskussion rund um das Thema TTIP ins Johanneszentrum gefolgt. Die Neumarkter FDP um Enrico Pomsel und die Jungen Freien Wähler um Matthias Penkala hatten dazu eingeladen, gemeinsam mit Vertretern aus Politik und Wirtschaft das umstrittene Abkommen zu diskutieren.
„Gemeinsam wollten wir mehr Leben in die Diskussion um TTIP bringen, mit Vorurteilen aufräumen aber auch Gefahren aufzeigen. Uns geht es darum, die verschiedenen Aspekte von TTIP aus Sicht der Befürworter und Gegner zu beleuchten“ erklären Penkala und Pomsel in einer gemeinsamen Pressemitteilung.
Der Landtagsabgeordnete Johann Häusler, FW, die stellvertretende Vorsitzende der bayerische FDP Britta Dassler und der Neumarkter Unternehmer Thomas Batsch diskutierten miteinander und mit den Zuhörern, oft kontrovers, hin und wieder aber auch im Einklang. Nach mehr als zwei Stunden war man sich einig, dass europäische Standards u.a. in Bildung und Kultur keinesfalls gesenkt werden dürfen. Die Diskussion um TTIP gehöre allerdings weiterhin in die Öffentlichkeit.
Am vergangenen Samstag lud die Oberpfälzer FDP ihre Delegierten zur Wahl des neuen Bezirksvorstands ins Drahthammerschlöss‘l nach Amberg. Nach einer kurzen Aussprache und Entlastung des alten Vorstands wurde Horst Meierhofer, ehemaliger Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Landesvorstand Bayerns zum Vorsitzenden wiedergewählt.
Im neuen Bezirksvorstand sind nun neben drei Stellvertretern aus den Landkreisen Regensburger Land, Weiden und Amberg-Sulzbach auch drei Liberale aus dem Neumarkter Landkreis. Zu Beisitzern wurden unter anderem die Neumarkter Stadt- und Kreisrätin Helga Hoerkens, der Neumarkter Kreisvorsitzende Enrico Pomsel und die in Pyrbaum ansässige Elisabeth Kriegeskorte gewählt.
„Das gibt uns Neumarktern Rückenwind. Die Umstrukturierung des Kreisverbandes und die vielen Aktionen, die uns in der Bevölkerung und der Presse wieder präsenter erscheinden lassen, sind im Bezirksverband wahrgenommen worden. Wir werden so weitermachen, und können uns nun auch der Unterstützung im Bezirk sicher sein.“ so Pomsel.
Zum diesjährigen Jahresstart empfingen die Neumarkter Freidemokraten die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Im gut gefüllten Landgasthaus Almhof sprach die Ehrenvorsitzende der bayerischen FDP über die Flüchtlingskrise und von ihr ausgehende Chancen und Gefahren. Deutschland und seine Bürger brauchen einen handlungsfähigen Staat mit der dazugehörigen Polizeipräsenz. Dazu sei eine politische Führung notwendig, die Dinge angeht statt sie auszusitzen. Die konsequente Um- und Durchsetzung bestehender Gesetze statt der Ruf nach immer neuen und mehr Gesetzen gehöre da natürlich dazu. „Wir haben keinen Gesetzesnotstand sondern einen Vollzugsnotstand“ so Leutheusser-Schnarrenberger.
Ein Mittel dazu könne ein Einwanderungsgesetz sein, für das sich die FDP bereits seit vielen Jahren stark macht. Auch müsse zwischen politisch Verfolgten, also Asylsuchenden, und Kriegsflüchtlingen, die hier nach einem sicheren und wirtschaftlich besseren Leben suchen, unterschieden werden. Darüberhinaus hält Leutheusser-Schnarrenberger eine Forderung nach Integration in der Verfassung für nicht zielführend. Wichtiger ist, dass beide Seiten Integration leben. „Klar ist aber auch, wer unsere Werte nicht teilt oder gar mit Füßen tritt, hat in Deutschland nichts verloren.“
Die Vorratsdatenspeicherung helfe nicht bei der Lösung der anstehenden Probleme. Bei ihrer Rede verglich Leutheusser-Schnarrenberger die anlasslose Vorratsdatenspeicherung mit einer Stecknadel im Heuhaufen. Schließlich ließe sich die Nadel nur durch mehr und besseres Personal finden. Noch mehr Heu führt dagegen zu schlechteren Erfolgsquoten.
Enrico Pomsel, Vorsitzender der Neumarkter FDP, hob die Arbeit einiger Parteimitglieder hervor. Die Gründung der Jungen Liberalen durch Tobias Pöllath sowie die unermüdliche Arbeit von Einzelkämpferin Helga Hoerkens seien besonders erwähnenswert. Auch beim Ortsvorsitzenden Peter Fuhrmann bedankte sich Pomsel für sein soziales Engagement. „Die Arbeit des Vereins Chancen statt Grenzen, deren Vorsitzender und Mitbegründer Peter Fuhrmann ist, ist herausragend und aller Ehren wert.
Auch 2016 veranstalten die Neumarkter Freien Demokraten einen Neujahresempfang. Der in den Medien in den Hintergrund gerückten Vorratsdatenspeicherung möchten wir dabei besondere Aufmerksamkeit schenken.
Wir freuen uns, dass wir Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesjustizministerin a. D. und Ehrenvorsitzende der bayerischen FDP, hierfür als Expertin und Rednerin gewinnen konnten.
Darüberhinaus wird der frisch gewählte Schatzmeister der bayrischen Freien Demokraten Ulrich Lechte ein Grußwort sprechen.
Wir laden alle Interessierten ganz herzlich ein, am 19. Januar 2016 um 18:30 Uhr im Landgasthaus Almhof, Am Höhenberg 5, 92318 Neumarkt mit uns das Jahr 2016 zu begrüßen.
Im Rahmen der FDP-Projektwoche „Starker Mittelstand, starkes Bayern“ haben die Neumarkter Freien Demokraten das mittelständische und eigentümergeführte Unternehmen Online Schreibgeräte GmbH besucht und dabei viel Interessantes über Schreibgeräte im Allgemeinen und Federhalter im Speziellen erfahren.
Gemeinsam mit 120 Mitarbeitern fertigt und vertreibt Familie Batsch von Neumarkt aus Schreibgeräte in über 45 Länder weltweit. Dabei sind die größten Kundengruppen Schüler und junge Erwachsene, die die speziell entwickelten Produkte sowohl über Vertriebspartner wie auch einen eigenen Webshop kaufen können. Alles Made in Germany.
Die Freien Demokraten konnten sich während der Führung durch den Lager- und Konfektionsbereich davon überzeugen, dass die jährlich drei Millionen Stifte durch modernste und mitarbeiterfreundliche Technik produziert und ausgeliefert werden. Aktuell werden 2,5 Mio Euro investiert, um die eigene Fertigungstiefe zu erhöhen und weitere Arbeitsplätze in Neumarkt zu schaffen.
„Da der Mittelstand einen Großteil der Arbeitsplätze schafft, entsprechen persönlicher Einsatz und Verantwortungsbewußtsein unseren zentralen Werten“, so Peter Fuhrmann, Ortsvorsitzender der Liberalen in Neumarkt und selbst Unternehmer.
Von beiden Seiten wurde aber auch Kritik an der aktuellen Wirtschaftspolitik wurde geäußert. So verzerrt das vermeintlich soziale Mindestlohngesetz das Lohngefüge zwischen Festangestellten und 450-Euro-Jobs durch unterschiedliche Besteuerung und Sozialabgaben.
Darüber hinaus wurde das deutsche Insolvenzrecht massiv kritisiert. Bei offene Forderungen gegenüber insolventen Unternehmen, kann der Insolvenzverwalter willkürlich die Rückabwicklung von Rechtsgeschäften erzwingen. „Das über Generationen weitergegebene Gerechtigkeitsempfinden wird hier durch die Gesetzgebung mit Füßen getreten.“ so Thomas Batsch.
Enrico Pomsel, Kreisvorsitzender der Neumarkter Liberalen versprach, diese Themen über die Fachgremien des Landesverbandes zu bundespolitischen Themen zu machen.
Neben Bildungs- und Bürokratiethemen werden im aktuellen Mittelstandsprojekt der FDP Bayern auch Themen wie TTIP, fairer Wettbewerb, Infrastruktur, Erbschaftssteuer und verlässliche Energie thematisiert.
Die Firma Online Schreibgeräte findet man im Web unter www.online-pen.de.
„Wir wünschen allen Kindern im Landkreis Neumarkt, die jetzt eingeschult werden, einen guten Start in ihr Schulleben!“ erklärt der Kreisvorsitzende der Freien Demokraten Neumarkt Enrico Pomsel. „Jedes Kind soll sich frei entfalten und seine Talente entwickeln dürfen. Unser Ziel ist deshalb die weltbeste Bildung für jeden. Dem muss die Politik endlich Priorität einräumen.“ so Pomsel weiter.
Es braucht dringend eine Technikoffensive. Die Klassenzimmer im Landkreis gehören zeitgemäß ausgestattet. „In der Woffenbacher Grundschule beispielsweise soll erst 2017 die EDV-Verkabelung durchgeführt werden. Notwendig wäre es sofort.“ so Helga Hoerkens (FDP), Schulreferentin der Stadt Neumarkt. Die Ausstattung mit Smartboards sei ebenso abgelehnt worden. Die Stadtträtin fordert, die im Haushalt eingeplanten Mittel auch zu nutzen.
Die Digitalisierung bietet neue Möglichkeiten für individuelles, effizienteres und motivierendes Lernen. Integrierte Konzepte wie Blended Learning und E-Learning verknüpfen didaktisch sinnvoll traditionellen Unterricht mit modernen Technologien: Hausaufgaben können online gestellt, Unterrichtsmaterialien digital verbreitet werden und die Schüler, sofern notwendig, per Webcam am Unterricht von zu Hause aus teilnehmen. Digitale Unterrichtsmaterialien auf dem Tablet können auch das Gewicht der Schultasche reduzieren. Unsere Vision ist daher das Tablet für jeden Schüler.
Unsere Schulen sollen zur Weltspitze gehören. Das können Länder und Kommunen nicht allein schaffen. Deshalb gehört das so genannte Kooperationsverbot im Schulbereich abgeschafft, damit auch der Bund sich an der Finanzierung der Schulbildung beteiligen kann.
Die Vision der Freien Demokraten ist, deutsche Schulen zur Weltspitze zu entwickeln. Das können Länder und Kommunen aber nicht allein schaffen. Deshalb soll das so genannte Kooperationsverbot im Schulbereich abgeschafft werden, damit auch der Bund sich an der Finanzierung der Schulbildung beteiligen kann. „Wir wollen mehr finanzielles Engagement des Bundes, aber die Entscheidungshoheit bei Organisation, Budget, Profilbildung und Personal wollen wir auf die Schulen vor Ort verlagern. Unser Ziel ist die eigenverantwortliche Schule.“ so Pomsel.
Um Wahlfreiheit und Wettbewerb in den Schulen zu stärken, setzen sich die Freien Demokraten auch für eine Abschaffung der Schulsprengel ein und unterstützen deshalb die Online-Petition www.schulsprengel.de.
Pomsel dazu: „Für uns Freie Demokraten kommt es darauf an, was jemand kann, und nicht, woher er kommt. Unsere Schulen müssen allen Kindern die besten Chancen eröffnen, ob sie nun aus einem wohlhabenden Haushalt oder aus einer Flüchtlingsfamilie stammen. Wir wollen nicht, dass Armut vererbt und Talente vergeudet werden.“
Helga Hoerkens (FDP) diskutierte mit Hundebesitzern über die Pläne der Stadt Neumarkt. Diese äußerten Unverständnis. Es formiert sich Widerstand in Neumarkt. Die geplante Kampfhundesteuer ruft viele Hundeliebhaber und -besitzer aber auch hundelose Bürger auf den Plan, heißt es in einer Pressemitteilung der FDP. Eine Erhöhung der Steuer um 2400 Prozent werde von vielen als reine Willkür angesehen. Stadträtin Helga Hoerkens, selbst im Tierheim ehrenamtlich engagiert und Patin mehrerer Tiere, wollte sich ein Bild vor Ort machen und traf sich mit einer Facebook-Gruppe „Hundebesitzer“ in der realen Welt.
Zuerst einmal galt es zu klären, auf welcher Basis ein Hund als Hund der Klasse 2, gemeinhin als Kampfhund bezeichnet, eingestuft wird. Bereits hier wurde klar, dass nichts klar ist. Ähnliche Listen, wie die bayerische, seien vom Bundesverfassungsgericht gekippt worden, da sie nicht auf statistischen Daten beruhten. Um dem Rechnung zu tragen, habe man die bayerische Liste auf statistischen Daten aufgebaut. Inwieweit diese allerdings belastbar seien, sei deutlich infrage zu stellen, wenn man erfahre, dass einerseits spielerisches Anspringen durch einen Hund bereits als Angriff gelte, andererseits nur zur Anzeige gebrachtes Anspringen in die Statistiken eingehe, die die Basis für die bayerische Hundeklassifizierung bildeten, schreibt die FDP. Darüber hinaus werde scheinbar mit unterschiedlich Maß gemessen. Eine Hundebesitzerin habe von Fällen gesprochen, in denen Angriffe durch Golden Retriever oder andere, als Familienhund bezeichnete Tiere, mit einem Strauß Blumen abgetan worden seien. Vor dem Hintergrund, dass nur fünf Prozent der gemeldeten Bissanfälle in Bayern durch Hunde der Kategorie 1 oder 2 verursacht worden seien, sei diese Statistik umso kritischer zu hinterfragen.
Ebenso entscheidend in der Diskussion sei die aktuelle Rechtssituation in Bayern gewesen, die laut FDP scheinbar nicht allen Mitgliedern des Stadtrats bekannt sei. „Hunde der Klasse 2 müssen zwingend einen Wesenstest machen, in dem sie durch Stockhiebe oder Schreckschusswaffen bis aufs Schärfste provoziert werden. Vierbeiner, die diesen Test bestehen, sind vermutlich friedlicher, als der ein oder andere Mitmensch. Leider ist aber das Stigma, einen großen Hund zu besitzen, bereits so verbreitet, dass es für die Besitzer immer schwieriger wird, für den Wesenstest zu trainieren“, heißt es in der Pressemitteilung. Ein kleiner Teil des Wesenstests sei auch die Beherrschung des Hundes durch den Hundebesitzer. Dies trage natürlich massiv zum sicheren Führen von Großhunden bei.
Auf die Frage, was denn eine Steuererhöhung bringen soll, antworteten die Hundebesitzer unisono: „Die wollen die Hunde aus der Stadt haben.“ Dabei sei fraglich, was mit Besuchern, Mischlingshunden oder nicht angemeldeten Hunden passiere. Diese scheinen in den Augen einiger Stadträte deutlich weniger gefährlich zu sein. Alle waren der Meinung, ein verantwortungsvoller Hundebesitzer lässt seinen Hund chippen und meldet ihn bei Unternehmen wie Tasso oder Haustierregister an. Jeder der Hundebesitzer wäre sofort bereit einen Hundeführerschein zu machen, denn alle sind sich einig: „Nicht die Hunde sind gefährlich, sondern die Hundebesitzer, die ihren Hund nicht unter Kontrolle haben.“
Hoerkens nahm all diese Punkte interessiert auf und versprach, im Stadtrat dafür zu werben, eine vernünftige Lösung zu finden. Ein Antrag werde bereits formuliert, in dem Bestandsschutz gefordert werde. Besitzer von Hunden der Klasse 2 sollten mittels Hundeführerschein nach Schweizer Modell nachweisen, dass sie in der Lage seien, die Hunde innerhalb der Gesellschaft gefahrlos zu halten. Im Gegenzug solle die Hundesteuer auf dem aktuellen Niveau verbleiben. „Die Sicherheit innerhalb der Stadt erhöhen wir nicht durch mehr Steuern, mehr Überwachung und mehr Gängelung. Viel wichtiger ist, dass nur verantwortungsvolle Mitmenschen Großhunde halten sollten. Diesen Nachweis zu erbringen, scheinen alle Anwesenden bereit zu sein.“
Hoerkens versprach, die Hundebesitzer bei weiteren anstehenden Aktionen weiterhin zu unterstützen. So sind noch im Juli Informationsveranstaltungen und am 9. Juli eine Demonstration vor dem Rathaus geplant.
Pünktlich um 10.30 Uhr eröffnete der amtierende Kreisvorsitzende Arndt Kriegeskorte die Hauptversammlung. Nachdem der Wahlausschuss gebildet wurde, konnten die Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und alle sonstigen Formalitäten zügig erledigt werden.
Im Rechenschaftsbericht lobte Kriegeskorte die engagierte Arbeit der aktiven Parteimitglieder, zählte verschiedene Veranstaltungen wie Sommerfest oder Neujahrsempfang der letzten Amtszeit auf und hob besonders die Wahlergebnisse in Stadt und Landkreis hervor, die trotz widriger Umstände positiv waren.
Als neuer Kreisvorsitzender wurde im Anschluss Enrico Pomsel gewählt. Ihm zur Seite steht künftig Arndt Kriegeskorte, Geschäftsführer des FDP-Bezirksverbands Oberpfalz, als Stellvertreter.
Neben Gernot Aumann als Schatzmeister und Peter Fuhrmann, amtierender Ortsvorsitzender der FDP Neumarkt, als neuer Schriftführer wurden Helga Hoerkens, amtierende Stadt- und Kreisrätin, und Tobias Pöllath, Neumitglied der Neumarkter FDP, als Beisitzer in den Vorstand gewählt. Diese neue und neu strukturierte Besetzung soll organisatorische und thematische Schwerpunkte der Arbeit in den kommenden Jahren widerspiegeln. Liberale Tagespoltik in Stadt und Landkreis soll um Aktionen ergänzt werden, die Neumarkter FDP gemeinsam mit den JULIs (Junge Liberale) für junge Menschen attraktiver zu machen.
Der Finanzfachmann Markus Reger wurde als Kassenprüfer gewählt, Clemens Böll als sein Stellvertreter. Delegierte zum Landesparteitag sind in den kommenden beiden Jahren Elisabeth und Arndt Kriegeskorte sowie Enrico Pomsel. Die Neumarkter FDP wird auf Bezirksparteitagen durch Helga Hoerkens, Dagmar Rudersdorf-Knorr und Gernot Aumann vertreten.
FDP Kreisvorstand Neumarkt 2015 Bild v.l.n.r.: Enrico Pomsel, Gernot Aumann, Arndt Kriegeskorte, Tobias Pöllath, Helga Hoerkens, Peter Fuhrmann
