Das Postgesetz erhält eine umfassende Reform, um den modernen Anforderungen des Brief- und Paketmarkts gerecht zu werden. Seit der letzten wesentlichen Reform 1997 hat sich der Markt erheblich verändert. Während die Anzahl verschickter Briefe sinkt, steigt die Menge der Paketsendungen kontinuierlich. Ein zuverlässiger und bezahlbarer Post- und Paketservice bleibt daher, laut Regierung, essenziell für alle Bürgerinnen und Bürger.
Die Reform reduziert Bürokratie und soll den Marktzugang für neue Anbieter erleichtern, indem überregulierte und doppelte Regulierungen abgeschafft werden. „Es ist von größter Bedeutung, dass für Wettbewerber faire Bedingungen herrschen. Nur so können wir günstige Preise für die Verbraucherinnen und Verbraucher erreichen und einen dynamischen Postmarkt sicherstellen,“ betont Nils Gründer, Mitglied des Deutschen Bundestags und Vertreter der FDP.
Mit den neuen Regelungen soll außerdem flächendeckende Versorgung mit Postdienstleistungen sowohl auf dem Land als auch in der Stadt gewährleistet werden. Die verlängerten Brieflaufzeiten entlasten den Postbetrieb sollen für ein bezahlbares Porto sorgen. „Wir stellen sicher, dass Briefe zukünftig auch in einem schrumpfenden Marktumfeld zuverlässig versendet werden können. Diese Anpassung ist notwendig, um den aktuellen Marktgegebenheiten gerecht zu werden und die Grundversorgung aufrechtzuerhalten,“ erklärt Nils Gründer.
Gründer betonte: „Die Reform des Postgesetzes ist ein bedeutender Schritt, um die Postdienstleistungen an die heutigen Bedürfnisse anzupassen und die Effizienz im Postmarkt zu steigern.